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Preisanpassungsklauseln in Energielieferverträgen

gerichtBerlin, 26. November 2015 – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gestern ein Urteil gefällt, das für Energieversorger und Kunden mehr Rechtssicherheit bei der Formulierung und Beurteilung von Preisanpassungsklauseln in Energielieferverträgen bedeutet. In den vergangenen Jahren hatte das Gericht stets bestimmte Klauseln für unwirksam erklärt, jedoch in keinem der Fälle konkrete Hinweise gegeben, wie eine rechtswirksame Preisklausel im Einzelnen ausformuliert sein muss. Mit dem gestrigen Urteil gibt es nun erstmals genau diese bislang fehlenden höchstrichterlichen Hinweise und Vorgaben. Weiterlesen …

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